Zum Angriff auf Baustadträtin Christa Meier

Medienberichte zum «Verkehrsgipfel»

An der Medienkonferenz wurden schwere Vorwürfe an die Adresse von Baustadträtin Christa Meier erhoben, die dann auch weiterverbreitet wurden. Insbesondere wurde der Vorwurf erhoben, die Eingaben der Verbände würden zu wenig berücksichtigt. Entsprechend wurde ein sogenannter «Verkehrsgipfel» verlangt, bestehend aus den genannten Verbänden, mit dem das Bauamt enger zusammenarbeiten müsse.

Dieser Auftritt von Kurt Egli zusammen mit Vertretern von ACS, agil-mobil und TCS ist unhaltbar. Zum einen wurde inhaltlich im Dezember letzten Jahres bewusst wieder der geforderte Austausch zwischen Verbänden und Baudepartement etabliert. An einem gemeinsamen Treffen wurden die verschiedenen hängigen Projekte diskutiert. Im Rahmen der gesetzlichen Mitwirkung wurden verschiedene Inputs der Verbände aufgenommen, insbesondere in Bezug auf das Projekt «Etzberg-Kreisel». Allerdings wurden nicht alle Vorschläge integral umgesetzt, da auch sich teilweise widersprechende Eingaben gemacht wurden.

Schwer wiegt, dass das Vorgehen von Kurt Egli einen eigentlichen Alleingang darstellt und keinerlei Abstützung in den Verbänden hat. Der VCS hat sich auch inzwischen eindeutig von dem Vorgehen seines Geschäftsführers distanziert. Innerhalb von Pro Velo wurde das Vorgehen zwar vorgestellt, es fand aber keinerlei Mandatierung von Kurt Egli für den fraglichen «Verkehrsgipfel »statt. Auch wurde das an der Medienorientierung vorgestellte einseitige Grundlagenpapier nicht verabschiedet.

Die Mitglieder der Winterthurer informellen Plattform der beiden Organisationen wurden durch Kurt Egli nicht über sein Vorgehen informiert.

Fazit: Beim sogenannten «Verkehrsgipfel» handelt es um einen ideologischen Frontalangriff der Autolobby auf Baustadträtin Christa Meier nach bekanntem Muster, bei welchem der Anschein erweckt wurde, das Vorgehen werde auch von den grünen Verkehrsorganisationen gedeckt. Der neu etablierte Dialog zwischen Baudepartement und den Verkehrsverbänden wird damit wieder blockiert. Über die Beweggründe von Kurt Egli können wir uns nur wundern.

Wir bitten euch daher: Stellt in eurem Umfeld so ihr auf dieses Thema angesprochen werdet, die Sachlage richtig. Und vor allem: mobilisiert weiter für die Wahlen. Bisher sind noch nicht einmal 20 Prozent der Stimmenden wählen gegangen. Wir wollen uns nicht von solchen rückwärtsgewandten Angriffen beeinflussen lassen, sondern unterstützen überzeugt die Wiederwahl von Christa Meier in den Stadtrat.

Zusammen mit Jürg Altwegg, Kaspar Bopp (auch als Stadtpräsident), Katrin Cometta und Nicolas Galladé