Seriöse Planungsarbeit und gutes Budget 2022

Die SP dankt dem Stadtrat und der Verwaltung für die seriöse Planungsarbeit, die mit dem Budget und dem Finanzplan bis 2025 geleistet wurde. Mit dem Budget 2022 ist sie grundsätzlich zufrieden, längerfristig dürften die realen Kosten für eine lebenswerte und klimaneutrale Stadt aber höher liegen.v

Der Stadtrat hat unter Führung von Finanzvorsteher Kaspar Bopp die Finanzplanung auf Basis der letztjährigen Vorarbeiten weitsichtig weitergeführt und präsentiert ein ausgeglichenes Budget 2022. Die SP Winterthur ist erfreut, dass die Corona-bedingten Mehrkosten und Mindereinnahmen von der städtischen Verwaltung gut aufgefangen werden konnten und die Stadtfinanzen nicht zerzausen. Die «schwarze Null» bei konstantem Steuerfuss basiert auf plausiblen Annahmen und einer seriösen Planungsarbeit mit Weitblick. Die bekannten Kostentreiber Bildung, Soziales und Gesundheit sind ebenso berücksichtigt wie das Bevölkerungswachstum. Dabei muss man sich immer bewusst sein, wie viele Ausgaben von der Stadt gar nicht direkt zu beeinflussen sind.

 

Die SP unterstützt den dafür notwendigen, moderaten Stellenausbau und insbesondere das wertschätzende Zeichen an die Mitarbeitenden in Form von bescheidenen Lohnerhöhungen. Die Verwaltung hat im Coronajahr alles getan, um den Service public zu garantieren und verdient nun ein Zeichen der Anerkennung!

 

Auch das Investitionsbudget 2022 ist aus Sicht der SP vernünftig, allerdings muss der Realisierungsgrad der Investitionen höher sein als in der Vergangenheit, sonst droht ein Investitionsstau mit finanziellen und sozialen Folgekosten.

 

Die längerfristigen Planzahlen lassen allerdings erahnen, dass die effektiven Kosten für eine klimaneutrale Stadt mit hoher Lebensqualität noch höher liegen dürften. Ein höherer Steuerfuss darf demzufolge in Zukunft nicht tabu sein, insbesondere weil Firmen dank kantonalen und bundesweiten Entscheiden je länger desto weniger an unsere Stadt zahlen. Die Hauptlast bleibt auf den Schultern der Privatpersonen und Familien. Diese erhalten aber auch einen fairen Gegenwert in Form von Lebensqualität in den Bereichen Kultur, Bildung, Sport, Freizeit, Kinderbetreuung, Soziales und natürliche Umwelt.

 

Auch mit ehrlicher Kostenrechnung bleibt Winterthur eine der attraktivsten Schweizer Grossstädte – mit einem Kosten-Nutzen-Verhältnis, das sich durchaus sehen lassen kann. Dazu sagt die SP ja.

 

Auskunftspersonen:

Roland Kappeler, Fraktionspräsident SP Winterthur, rolandkappeler@bluewin.ch, 077 407 50 85

Markus Steiner, Co-Präsident SP Winterthur, markus.steiner@spwinti.ch, 078 665 58 47